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DIE LINKE. NRW:
aus den Kreisen und Kommunen

23. April 2017 DIE LINKE. Hamm

Kirchenkreis übernimmt Trägerschaft

Roland Koslowski

„Zunächst einmal begrüßen wir die Übernahme der Trägerschaft durch den Evangelischen Kirchenkreis. Allerdings haben wir bereits bei der Vorstellung des Handlungskonzeptes gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im von-Kleist-Forum angemahnt, dass ein Konzept nur umgesetzt werden kann, wenn es personell gut ausgestattet wird. Hamm ist nach wie vor eine Hochburg der Neonazi-Szene und rechter Nationalisten – von deutsche Neonazis, aber auch türkischen Nationalisten mit deutschem Pass“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. Mehr...

 
22. April 2017 DIE LINKE. Remscheid

Einwände durch „Fakten schaffen“ vom Tisch fegen!

Frirt Beinersdorf

Zu der gestern erfolgten Erteilung der Baugenehmigung für das sogenannte DOC in Lennep erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Heute wurde offiziell die Baugenehmigung für das DOC übergeben und die Bekanntmachung des Bebauungsplan ist ebenfalls heute nach fünf Monaten Verzögerung im Amtsblatt erfolgt. Damit beginnt jetzt die Klagefrist von einem Jahr, d.h. bis zum April 2018." Beinersdorf weiter: Mehr...

 
21. April 2017 DIE LINKE. Rhein-Sieg

Abgeordnetenbüro der LINKEN wurde beschossen

Ruppichteroth: Die Polizei ermittelt wegen des Anschlags

Auf das Waldbröler Büro des LINKEN Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu wurde geschossen. Entdeckt wurde dies am Freitag dem 21.04.2017. Schon länger ist bekannt, dass sich in der Oberbergischen Kleinstadt eine Rechte Szene etabliert hat. So findet derzeit ein Prozess vor dem LG Bonn statt. Vier junge Männer aus Waldbröl hatten sich verabredet "Flüchtlinge zu klatschen". Am Ende war ein 40-jähriger deutscher Familienvater tot. Mehr...

 
21. April 2017 DIE LINKE. Bonn

LINKE fordert volle Information von Rat und Öffentlichkeit

Dr. Michael Faber

Zur über die Presse bekannt gewordenen internen Zweifeln der Stadtwerke an der Finanzierbarkeit des Badneubaus erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: "Mit scharfer Kritik reagiert die Linksfraktion darauf, dass erst gestern bekannt wurde, inwieweit auch bei den SWB Zweifel an der Finanzierbarkeit des Badneubaus bestehen." Faber weiter: Mehr...

 
21. April 2017 DIE LINKE. Rhein-Sieg

LINKE Rhein-Sieg beschliesst 25.000,-. € Budget für den Bundestagswahlkampf

Rolf Conle

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die Linken im Rhein-Sieg-Kreis beschlossen 25.000,- € für den Bundestagswahlkampf aufzubringen. Die Summe wird komplett aus der Kasse des Kreisverbandes bestritten und ergänzt die Mittel, die vom Landesverband, bzw, vom Bund bereit gestellt werden. Mehr...

 

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Briefwahl? Läuft!

Du weißt schon, was du wählst, aber nicht, ob du am Wahltag kannst? Dann jetzt Briefwahl beantragen! Es ist ganz leicht:

Einfach im Rathaus vorbeigehen und beim Wahlamt melden. Die meisten Städte bieten sogar an, die Briefwahlunterlagen direkt vor Ort auszufüllen und in die Briefwahl-Urne zu werfen.

Oder Du beantragst die Briefwahl schriftlich und lässt dir die Unterlagen nach Hause schicken. Das geht per Post u. E-Mail. Viele Kommunen bieten dafür ein Online-Formular an.

DIE LINKE. NRW: Nachrichten zur Landtagswahl 2017

13. April 2017

Veranstaltungen mit Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht tritt ab dem 26. April bei einer Reihe von Veranstaltungen gemeinsam mit der Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Özlem Alev Demirel und dem Spitzenkandidaten Christian Leye auf. Den Anfang machen Lippstadt und Paderborn. Die große Abschlussveranstaltung wird am 12. Mai in Düsseldorf sein. Mehr...

 
10. April 2017

LINKER TV-Spot beliebt auf Facebook und Youtube

Bereits zwei Wochen vor der ersten Ausstrahlung im WDR-Fernsehen ist der Videoclip der zur Landtagswahl am 14. Mai ein viraler Hit. Er kann auf den Kanälen "DIE LINKE. NRW" auf Facebook und Youtube gesehen, kommentiert und geteilt werden. Mehr...

 
31. März 2017 DIE LINKE. NRW

DIE LINKE. NRW: Demirel und Leye stellen Plakatserie vor

Demirel und Leye stellen Plakatserie vor

Am 31.3.2017 hat das Spitzenduo Özlem A. Demirel und Christian Leye die Plakatserie der LINKEN zur Landtagswahl am 14 Mai vorgestellt. Neben sechs verschiedenen Hochformaten für die Straßenlaternen enthüllten Demirel und Leye zusammen mit Pressesprecher Jasper Prigge auch die erste von drei Großflächen mit dem Slogan "ZEIG Stärke für eine Politik, die Wort hält." Mehr...

 
DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
21. April 2017 Jasper Prigge, DIE LINKE. NRW

AFD-Proteste: Kölner Polizei konstruiert Gesetzesverstöße, die es gar nicht geben kann

Anlässlich der geplanten Proteste und Blockaden des Bundesparteitags der AfD an diesem Wochenende hat die Kölner Polizei am Mittwoch „Hinweise für Versammlungsteilnehmer“ veröffentlicht. Diese „Hinweise“ sind geprägt von einer absurden und irreführenden Rechtsauffassung und stellen eine grobe Desinformation der Öffentlichkeit dar. Zu dem Vorgang erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN in NRW, Jasper Prigge: Mehr...

 
19. April 2017 Jasper Prigge, DIE LINKE. NRW

Jens Spahn vertritt keine Werte, sondern Abwertungen

Jasper Prigge

Zur Forderung des CDU-Rechtsaußen Jens Spahn, sich für „mehr Family-Mainstreaming statt immer nur Gender-Mainstreaming“ einzusetzen, erklärt der queerpolitische Sprecher der LINKEN in NRW, Jasper Prigge: In einem heute veröffentlichten Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärt der CDU-Politiker Jens Spahn wörtlich „Wir haben ein Problem mit der Wahrnehmung von Wirklichkeit.“ Hier muss man ihm recht geben, dieses Problem haben er und die CDU wirklich. Mehr...

 
19. April 2017 Christian Leye, DIE LINKE. NRW

Cum-Ex-Geschäfte der WestLB:
LINKE fordert Untersuchungsausschuss

Christian Leye

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte der Banken liefen in großem Stil seit Ende der 1990er Jahre bis 2012." Leye weiter:  Mehr...

 
18. April 2017 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW

Gewerkschafter zeigen Stärke für soziale Gerechtigkeit

Sascha H. Wagner

„Jetzt geht es darum, sich gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit stark zu machen“, freut sich Sascha H. Wagner, Landeswahlkampfleiter der NRW-LINKEN und deren Landesgeschäftsführer, anlässlich des Aufrufes von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern bei der bevorstehenden Landtagswahl für DIE LINKE zu votieren. „Die politischen Ziele der Gewerkschaften und unserer Partei liegen sehr nah beieinander." Wagner weiter: Mehr...

 
17. April 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

Türkei: Ergebnisse des Referendums müssen bezweifelt werden

Özlem A. Demirel

Für die Spitzenkandidatin der LINKEN in NRW, Özlem Alev Demirel, hat der türkische Staatspräsident, Reccep Tayyip Erdoğan, mit dem angeblichen knappen „Ja“ beim gestrigen Referendum einen Pyrrhus-Sieg erreicht. „So oder so: Erdoğan hat dieses Referendum nicht gewonnen“, so Demirel. „Das Referendum fand unter Bedingungen statt, die nicht als demokratisch bezeichnet werden können. Erdoğan hat in den letzten Wochen Oppositionelle und etliche Journalisten inhaftieren lassen." Demirel weiter: Mehr...

 
12. April 2017 Christian Leye, DIE LINKE. NRW

Ostermärsche: Für soziale Gerechtigkeit und Frieden

Christian Leye

„Die Ostermarschierer stellen die richtigen Fragen zur richtigen Zeit. Diese Welt muss dringend friedlicher werden. Die Linke ist die einzige Partei, die sich dafür einsetzt. Sowohl im Bund als auch im Land. Die Bundesrepublik könnte ihren Beitrag dazu leisten. Doch sie tut das Gegenteil. Ungeheuerliche Beträge sollen künftig in Aufrüstung, Militarisierung und Bundeswehr-Propaganda gepumpt werden“, erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN sowie deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl, anlässlich der bevorstehenden Ostermärsche. Mehr...

 

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