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DIE LINKE. NRW:
aus den Kreisen und Kommunen

21. April 2017 DIE LINKE. Gladbeck

Ursachen bekämpfen und nicht "rumdoktern"!

Ralf Michalowsky

Zum Resümee der Arbeit der SchulsozialarbeiterInnen und zum (BuT) Bildungs- und Teilhabegesetz, nimmt Ralf Michalowsky, Landtagskandidat der LINKEN Stellung: DIE LINKE hat sich in den letzten Jahren in Gladbeck und im Kreis Recklinghausen stets für den Erhalt der Schulsozialarbeit eingesetzt, weil sie diese Arbeit für einen sinnvollen Baustein zur Armutsverwaltung hält. Wenn Frau Arndt allerdings sagt, "Wir haben Kontakt zu denen, die wirklich wollen.", dann spricht dieser Satz Bände. Mehr...

 
18. April 2017 DIE LINKE. Aachen

LINKE fordert Sofortmaßnahmen für den Bushof

Harald Siepmann

Seit Jahren laufen die Planungen, den Bushof umzubauen oder gar abzureißen, ins Leere. Die zentrale Haltestation in der Innenstadt bleibt ein Schandfleck. „Ohne Änderungen im Verkehrskonzept braucht die ASEAG den Bushof im derzeitigen Umfang“, erläutert Harald Siepmann, verkehrspolitischer Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt Aachen, „und da die Zuschüsse an die ASEAG nicht erhöht werden, wird sich dort nichts ändern“ Mehr...

 
17. April 2017 DIE LINKE. Gronau

LINKE bei Ostermarschprotest in Gronau:
Sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage

Rund 250 Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner aus Belgien, aus den Niederlanden und aus der Bundesrepublik beteiligten sich am Karfreitag (14. April 2017) am Ostermarsch in Gronau zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage. Ihre eindeutige Forderung an die Landes- und Bundespolitik: Sofortige Stilllegung der umstrittenen Uranfabrik. Mehr...

 
13. April 2017 MdB Hubertus Zdebel, Münster

Ostermarsch Gronau:
Auf die Straße für atomare Abrüstung und Atomausstieg

MdB Hubertus Zdebel

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) wird sich am kommenden Karfreitag am Ostermarsch in Gronau beteiligen. Der Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE ruft alle Umwelt- und Friedensbewegten in der Region zur Teilnahme auf: „Die Atomanreicherungsanlage in Gronau muss endlich stillgelegt werden. Frieden und Atomenergie gehen nicht zusammen. Die sogenannte friedliche Nutzung der Atomkraft ist ein Mythos: Immer wieder wird die zivile Nutzung von Atomkraft dazu benutzt, die militärische Nutzung der Atomtechnologie voran zu treiben.“ Mehr...

 
13. April 2017 DIE LINKE. Düsseldorf

Ostermarsch: Keine Düsseldorfer Waffen für Aufrüstung in Europa!

Udo Bonn

Zum Ostermarsch in Düsseldorf am 15.04.2017 erklärt Udo Bonn, Kreisvorsitzender der LINKEN. Düsseldorf: „Die Düsseldorfer Waffenschmiede Rheinmetall meldete am 23.03.2017 wieder Umsatzsteigerungen: Fast drei Milliarden Euro machte der Konzern 2016 allein mit Waffengeschäften. Das sind 14 Prozent mehr als im Vorjahr, die vor allem mit Export von Waffen und Munition in alle Welt verdient werden." Bonn weiter: Mehr...

 

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Briefwahl? Läuft!

Du weißt schon, was du wählst, aber nicht, ob du am Wahltag kannst? Dann jetzt Briefwahl beantragen! Es ist ganz leicht:

Einfach im Rathaus vorbeigehen und beim Wahlamt melden. Die meisten Städte bieten sogar an, die Briefwahlunterlagen direkt vor Ort auszufüllen und in die Briefwahl-Urne zu werfen.

Oder Du beantragst die Briefwahl schriftlich und lässt dir die Unterlagen nach Hause schicken. Das geht per Post u. E-Mail. Viele Kommunen bieten dafür ein Online-Formular an.

DIE LINKE. NRW: Nachrichten zur Landtagswahl 2017

DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen
12. April 2017 Ralf Michalowsky, DIE LINKE. NRW

LINKE: Stille Feiertage sind Relikt aus letztem Jahrhundert

Ralf Michalowsky

„Das Tanzverbot an Karfreitag ist ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert und gehört endgültig abgeschafft“, kommentiert Ralf Michalowsky, Bundessprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Laizismus sowie Kandidat der NRW-LINKEN zur bevorstehenden NRW-Landtagswahl (Platz 10), die Feiertagsgesetzgebung. „Es ist an Absurdität nicht zu überbieten, dass an Karfreitag selbst Wohnungsumzüge, Schachtuniere, Filmvorführungen und gewerbliche Ausstellungen untersagt sind. Mehr...

 
12. April 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

LINKE: Auf konkrete Handlungsvorschläge zur Armutsbekämpfung wartet man vergebens

Özlem A. Demirel

Anlässlich der heutigen Befassung des Kabinetts mit dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl: „Wir brauchen eine radikale Umkehr in der Steuer- und Sozialpolitik. Dazu, wie die Bundesregierung die zunehmende soziale Ungerechtigkeit bekämpfen will, finden sich im Bericht jedoch keinerlei wirksamen politischen Vorschläge." Demirel weiter: Mehr...

 
10. April 2017 DIE LINKE. NRW

LINKE stellt Dringlichkeitsprogramm für soziale Gerechtigkeit vor

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Die NRW-LINKE hat am heutigen Montag ihr Dringlichkeitsprogramm vorgestellt, mit dem sie Eckpunkte für die Arbeit nach der bevorstehenden Wahl absteckt. Ziel sei es, mit der Umsetzung nach der Landtagswahl zu beginnen und die Maßnahmen bis zum Ende der Legislaturperiode abzuschließen, sagte Landessprecherin Özlem Demirel am Montag in Düsseldorf. „Hannelore Kraft findet viele warme Worte, aber die Zahlen sprechen eine andere Sprache.“ Teilweise sei es ohne großen finanziellen Aufwand möglich, die soziale Lage der Betroffenen zu verbessern, der Landesregierung fehle aber der entsprechende Wille, ergänzte ihr Co-Sprecher Christian Leye. Mehr...

 
10. April 2017 JasperPrigge, DIE LINKE. NRW

NRW: "Blaulicht-Milieu" muss Diskriminierung schwuler Männer beenden

Die Bochumer Polizei benutzt in einer Pressemitteilung vom heutigen Tag den diffamierenden Begriff vom „Homosexuellen-Milieu“, um auf die Aufklärung einer Raubserie hinzuweisen. Opfer waren jeweils schwule Männer. Zum Sprachgebrauch der Bochumer Polizei erklärt Jasper Prigge, innen- und queerpolitischer Sprecher der LINKEN in NRW: Mehr...

 
10. April 2017 Jasper Prigge, DIE LINKE. NRW

Wendt: Innenministerium muss Prüfvermerk aus 2012 veröffentlichen

Jasper Prigge

Durch Recherchen des WDR-Magazins Westpol wurde gestern bekannt, dass das Innenministerium NRW 2012 auf höchster Ebene mit der bezahlten Freistellung des Vorsitzenden des Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) vertraut war. Aus einer hierzu von Westpol veröffentlichten internen E-Mail ergeben sich weitere Fragen, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der LINKEN NRW, Jasper Prigge: Mehr...

 
7. April 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

Solidarität statt Hetze:
LINKE ruft zu Protesten gegen AfD und Neonazis auf

Özlem A. Demirel

„Es ist ein wichtiges Signal, rassistischer Stimmungsmache entgegenzutreten und diese nicht unwidersprochen zu lassen. Insofern begrüßt die NRW-Linke, dass verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und demokratische Parteien in den nächsten Wochen zu Protesten gegen die Aktivitäten von Rechtspopulisten und Neonazis aufrufen“, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN in NRW und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl. Mehr...

 

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